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Andreas Voßkuhle muss sich entscheiden
12.11.2018 - Entweder - oder: Kinderreporterin Mia stellt den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts vor schwierige Entscheidungen.
https://www.zdf.de/kinder/logo/vosskuhle-entweder-oder-100.html
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„Out of area“-Einsätze der Bundeswehr
Mitte des Jahres 2011 waren knapp 7 000 deutsche Bundeswehrsoldaten in Auslandseinsätzen der internationalen Krisenprävention oder Krisenbewältigung tätig. In ihrem Rahmen beteiligt sich die Bundeswehr damit heute an vielfältigen konkreten Aufgaben.
Aus dem Inhalt:
[...] Dazu hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1994 ein wichtiges und wegweisendes so genanntes „out of area“-Urteil gefällt. [...]
https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/politikwirtschaft/artikel/out-area-einsaetze-der-bundeswehr
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Verfahrensarten
05.09.2005 - Das Bundesverfassungsgericht wird nur auf Antrag tätig. Ein Katalog von Verfahrensarten schreibt vor, wann das Gericht angerufen werden kann. Die Einzelheiten sind im Grundgesetz und im "Gesetz über das Bundesverfassungsgericht" geregelt. Die wichtigsten Verfahren sind folgende: Die Verfassungsbeschwerde Das Normenkontrollverfahren Der Verfassungsstreit Verfassungsbeschwerde Jeder, der sich durch die öffentliche Gewalt in seinen Grundrechten verl...
http://www.medienwerkstatt-online.de/lws_wissen/vorlagen/showcard.php?id=3240
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Organisation und Verfahren der Gerichte
Die Bundesrepublik Deutschland ist gemäß Art. 20 GG ein Rechtsstaat. Damit der Bürger sein Recht erstreiten kann, ist es erforderlich, dass es Gerichte gibt, vor denen er seine Ansprüche geltend machen kann.
Aus dem Inhalt:
[...] der die Befähigung zum Richteramt hat. Dies setzt das erfolgreiche Bestehen zweier juristischer Staatsexamina voraus. Richter am Bundesverfassungsgericht Die Richter [...]
https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/politikwirtschaft/artikel/organisation-und-verfahren-der-gerichte
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Interessensausgleich im Bundesrat
Der Bundesrat ist ein Mitwirkungsorgan im deutschen Regierungssystem, das aus den Vertretern der Regierungen der Länder besteht. Da die Entscheidungsbefugnisse im Bund nicht allein bei der Mehrheit im Bundestag und der von ihr getragenen Regierung liegen, bedarf es eines Interessensausgleiches mit den Landesregierungen im Bundesrat.
Aus dem Inhalt:
[...] Weiterhin wählt er die Hälfte der Bundesverfassungsrichter und kann das Bundesverfassungsgericht anrufen. Seine wichtigste Aufgabe besteht jedoch in der Mitwirkung bei der Gesetzgebung (Art. 50 GG). [...]
https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/politikwirtschaft/artikel/interessensausgleich-im-bundesrat
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Gewaltenteilung: parlamentarische Demokratie
Neben dem Rechtsstaatsprinzip und der Volkssouveränität ist die Gewaltenteilung die dritte wesentliche Grundlage einer freiheitlich-demokratischen Ordnung, die besagt, dass die Staatsgewalt auf mehrere unterschiedliche und voneinander unabhängige Institutionen aufgeteilt wird, um durch eine gegenseitige Kontrolle der Gewalten sowohl die Konzentrati...
Aus dem Inhalt:
[...] der jeweiligen Amtsträger greift ebenfalls das Balancesystem zwischen den Gewalten: Der Bundestag wählt den Bundeskanzler, Bundestag und Bundesrat wählen je zur Hälfte die Richter des Bundesverfassungsgerichts. [...]
https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/politikwirtschaft/artikel/gewaltenteilung-parlamentarische-demokratie
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Medien als vierte Gewalt
Deutschland gilt als Ursprungsland der Zeitung. Im internationalen Vergleich ist die gegenwärtige Presselandschaft äußerst vielfältig. Nach dem Ersten Weltkrieg kam der Rundfunk und nach dem Zweiten Weltkrieg das Fernsehen hinzu, die das Zeitalter der Massenkommunikation eröffneten.
Aus dem Inhalt:
[...] Eine Zensur findet nicht statt“ (Art. 5 Abs. 1 GG). Das Bundesverfassungsgericht hat das Grundrecht weitergehend interpretiert: „Für [...]
https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/politikwirtschaft/artikel/medien-als-vierte-gewalt
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Europäisierung
Entsprechend der grundlegenden Integrationsbereitschaft in ein vereintes Europa können Hoheitsrechte per einfaches Bundesgesetz auf zwischenstaatliche Einrichtungen Europas übertragen werden.
Aus dem Inhalt:
[...] Bundesverfassungsgericht – 7 Verbände – 7 Parteien – 3 Währungspolitik – 9 Agrarpolitik – 9 Umweltpolitik – 8 Regionalpolitik – 8 Justiz- und Innenpolitik – 7 (nach: R. [...]
https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/politikwirtschaft/artikel/europaeisierung
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Rechtschreibreform
Bahnbrechend für die einheitliche Regelung der Rechtschreibung der deutschen Sprache wirkte KONRAD DUDEN mit seinem 1880 erschienenen Wörterbuch. Einen vorläufigen Abschluss der Regelung der Rechtschreibung bildet die Rechtschreibreform, die am 1.
Aus dem Inhalt:
[...] zur Kenntnis. Nach vielen positiven und negativen Kommentaren in der Öffentlichkeit im Herbst 1995 und Winter 1995/96 und nachdem das Bundesverfassungsgericht [...]
https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/deutsch/artikel/rechtschreibreform
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Direktdemokratische Verfahren
Direktdemokratische Verfahren versprechen: mehr politische Beteiligung, verbindlichere Politikinitiativen der Bevölkerung, höhere Entscheidungstransparenz, gesteigerte Oppositionsmöglichkeiten.
Aus dem Inhalt:
[...] Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht Mitgliedschaft in Parteien Volksgesetzgebung direktdemokratische Verfahren direkte Demokratie Mieterstreik plebiszitäre [...]
https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/politikwirtschaft/artikel/direktdemokratische-verfahren
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