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Versammlungsfreiheit
In jedem demokratischen Staat ist die Versammlungsfreiheit eines der Grundrechte. Menschen haben grundsätzlich das Recht, sich zu einem bestimmten Zweck zu versammeln. In Österreich wurde bereits 1867 im Staatsgrundgesetz diese Versammlungsfreiheit verankert. Es muss dabei aber klar festgelegt sein, dass durch die Versammlungsfreiheit nicht andere Gesetze missachtet werden (dass es z.B. im Zuge von öffentlichen Versammlungen nicht zu Plünderungen...
http://www.politik-lexikon.at/versammlungsfreiheit/
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Was sind die Menschenrechte?
10.12.2015 - Alle Menschen haben dieselben Grundrechte. Diese Menschenrechte wurden schon vor vielen Jahren festgelegt. Was sind das für Rechte? Die (...)
https://www.news4kids.de/wissen/gesellschaft/article/was-sind-die-menschenrechte
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Präambel
22.03.2010 - Die Vertragsstaaten dieses Übereinkommens in der Erwägung, dass nach den in der Charta der Vereinten Nationen verkündeten Grundsätzen die Anerkennung der allen Mitgliedern der menschlichen Gesellschaft innewohnenden Würde und der Gleichheit und Unveräußerlichkeit ihrer Rechte die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet, eingedenk dessen, dass die Völker der Vereinten Nationen in der Charta ihren Glauben an die Grundrechte und an Würde und Wert des Menschen bekräftigt und beschlossen haben,
https://www.kindersache.de/bereiche/ueber-uns/ausfuehrliche-informationen/praeambel
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Es wird eine EU-Verfassung geben
25.06.2007 - Auf dem EU-Gipfel in Brüssel trafen die 27 Mitglieder zusammen. Nach langen Diskussionen steht fest, dass es eine EU-Verfassung geben wird. Die Verhandlungen werden unterschiedlich gewertet: Die einen sprechen vom "großen Erfolg", andere sehen darin "egoistisches Geschacher", "Erpressung" und "einen Kompromiss um jeden Preis".
Aus dem Inhalt:
[...] Tony Blair verlangte, dass die im Jahr 2000 verabschiedete "Grundrecht-Charta" der EU nicht für das Vereinigte Königreich gelten soll. [...]
https://www.helles-koepfchen.de/artikel/2194.html
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Verfahrensarten
05.09.2005 - Das Bundesverfassungsgericht wird nur auf Antrag tätig. Ein Katalog von Verfahrensarten schreibt vor, wann das Gericht angerufen werden kann. Die Einzelheiten sind im Grundgesetz und im "Gesetz über das Bundesverfassungsgericht" geregelt. Die wichtigsten Verfahren sind folgende: Die Verfassungsbeschwerde Das Normenkontrollverfahren Der Verfassungsstreit Verfassungsbeschwerde Jeder, der sich durch die öffentliche Gewalt in seinen Grundrechten verl...
http://www.medienwerkstatt-online.de/lws_wissen/vorlagen/showcard.php?id=3240
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Pressefreiheit | einfach erklärt für Kinder und Schüler
16.08.2011 - Zu den Grundrechten einer Demokratie gehört das Recht auf freie Meinungsäußerung, hierzu zählt auch die Pressefreiheit. Die Pressefreiheit wird in Deutschland durch die Verfassung geschützt. Mit diesem Grundrecht soll gewährleistet werden, dass alle Menschen ihre Meinung sagen dürfen, und das schließt die Presse mit ein.
https://www.helles-koepfchen.de/artikel/3080.html
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Aufgaben und Rolle des Bundesverfassungsgerichts
Im Aufbau der Gerichtsbarkeit der Bundesrepublik Deutschland nimmt die Verfassungsgerichtsbarkeit eine besondere Stellung ein. Das Bundesverfassungsgericht wurde von der verfassungsgebenden Versammlung als übergeordnete Rechtsinstanz zum umfassenden Schutz des Rechtsstaates eingerichtet (Rechtssicherheit für den Bürger, Verhinderung der Verletzung ...
Aus dem Inhalt:
[...] Grundrechten persönlich verletzt glaubt. Ein zuständiger Ausschuss von Richtern prüft die Berechtigung von Verfassungsbeschwerden (z. B. Einhaltung von Fristen, [...]
https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/politikwirtschaft/artikel/aufgaben-und-rolle-des-bundesverfassungsgerichts
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Grundgesetz (Quellentext)
Die westlichen Besatzungsmächte hatten sich im Frühjahr 1948 für die Bildung eines deutschen Staates auf dem Territorium ihrer Besatzungszonen entschieden. Von September 1948 bis Mai 1949 beriet der so genannte Parlamentarische Rat in Bonn das Grundgesetz dieses neuen Staates.
Aus dem Inhalt:
[...] Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk. I. Die Grundrechte Artikel 1 (1) [...]
https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/politikwirtschaft/artikel/grundgesetz-quellentext
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Medien als vierte Gewalt
Deutschland gilt als Ursprungsland der Zeitung. Im internationalen Vergleich ist die gegenwärtige Presselandschaft äußerst vielfältig. Nach dem Ersten Weltkrieg kam der Rundfunk und nach dem Zweiten Weltkrieg das Fernsehen hinzu, die das Zeitalter der Massenkommunikation eröffneten.
Aus dem Inhalt:
[...] und Öffentlichkeit gründet sich auf das Grundrecht der Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit : „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei [...]
https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/politikwirtschaft/artikel/medien-als-vierte-gewalt
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Hetze gegen Ausländer, Andersgläubige und Homosexuelle[Volksverhetzung]
Pass auf! Jeder Mensch hat das Grundrecht, seine Meinung frei zu äußern. Das Recht der freien Meinungsäußerung gehört zu den besonders geschützten Grundrechten im Grundgesetz. Doch es gibt eine wichtige Einschränkung: Niemand darf Ansichten äußern, die zum Hass und zu Gewalt gegen Teile der Bevölkerung anstacheln.
http://www.labbe.de/mellvil/index_vs.asp?themaid=21&titelid=172&titelkatid=0&move=-1
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