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12.09.2005 - Revisionsgericht Das Bundesverwaltungsgericht ist als ein Revisionsgericht errichtet worden, das die Rechtseinheit im Bereich des zum allgemeinen Verwaltungsrecht gehörenden Bundesrechts zu wahren hat. Seine Hauptaufgabe besteht also darin, über die richtige Auslegung und Anwendung des Bundesrechts zu entscheiden.

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08.08.2005 - Der Bundesgerichtshof ist – bis auf wenige Ausnahmen – Revisionsgericht. Er hat vor allem die Sicherung der Rechtseinheit durch Klärung grundsätzlicher Rechtsfragen und die Fortbildung des Rechts zur Aufgabe. Er trifft grundsätzlich keine eigenen Tatsachenfeststellungen, sondern beschränkt sich auf die Nachprüfung der rechtlichen Beurteilung eines Falles durch die Vorinstanzen, während er an deren tatsächliche Feststellungen gebunden ist, sofern ...

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08.08.2005 - Beim Bundesgerichtshof sind insgesamt 440 Personen beschäftigt (Stand: 31. Dezember 2004). An der Spitze steht der Präsident. Er ist Dienstvorgesetzter der Richterinnen und Richter, Beamtinnen und Beamten, Angestellten, Arbeiterinnen und Arbeiter sowie der Auszubildenden des Bundesgerichtshofs. In seiner Funktion als Richter hat er – kraft Gesetzes – den Vorsitz inne im Senat für Anwaltssachen, in den Großen Senaten für Zivil- und für Strafsachen...

Aus dem Inhalt:

[...] Rechtsfrage zu unterschiedlichen Ansichten gelangen, sind zur Wahrung der Rechtseinheit am Bundesgerichtshof ein Großer Senat für Zivilsachen, ein Großer Senat [...]

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08.08.2005 - Schon im Jahre 1495 war mit der Gründung des Reichskammergerichts unter Kaiser Maximilian I. versucht worden, die starke politische Zersplitterung Deutschlands zu überwinden und ein für das gesamte Gebiet des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation zuständiges oberstes – von Monarchen unabhängiges – Gericht zu schaffen.

Aus dem Inhalt:

[...] das Bundesoberhandelsgericht in Leipzig gegründet, das als gemeinsames oberstes Gericht die Rechtseinheit auf dem Gebiet der handelsrechtlichen Gesetze wahren sollte. [...]

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Der Eu ropäische G erichts h of (EuGH) übt die Rechtsaufsicht über das gesamte Gemeinschaftsrecht aus. Seine Aufgabe ist die Sicherung der Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung der Gründungsverträge.

Aus dem Inhalt:

[...] Neben der Wahrung der Rechtseinheit treibt der Gerichtshof die Integration durch seine gemeinschaftsfreundliche Auslegung und richterliche Fortbildung des EG-Rechts voran. So hat er wichtige Grundsätze [...]

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