Thema: Neo Nazis; was dagegen tun?

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fl**** (abgemeldet) - Avatar
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fl**** (abgemeldet) (22) aus

schrieb :

#1

Leider gibt es ja immer noch nazis in der Gegend. Ich finde sowas nicht gut. Was könnte man dagegen tun?

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Ja**** (abgemeldet) - Avatar
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Ja**** (abgemeldet) (20)

schrieb :

#28

Ich finde das alles viel zu schwer. Warum kann man nicht einfach die verbieten und gut ist? Niemand braucht die NPD. Die sind wirklich peinlich. Vor allem dieser Holger Apfel, der jetzt auf Mallorca sich ein schönes Leben macht.

 

Hier steht noch mehr dazu.

 

Einfach nur krass

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/holger-apfel-besuch-im-lokal-des-ex-npd-chefs-in-palma-de-mallorca-a-971143.html

 

Liebe Grüße

Jakob

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cl**** (abgemeldet) (25)

schrieb :

#27

Zitat von: Jojo*-*

 

das geht abba nich!!! wir haben eine demokratie. das bedeutet das jeder eine freie meinung vertreten darf. und darunter zählen auch die nazis, denn sie leben auch in deutschland und sie sind auch deutsche bürger.

also kann man die npd nich verbieten, denn jeder kann zur wahl kannidieren, auch solche idioten!!!

 

das is ein nachteil der demokratie!!!

 

Ich denke es gäbe da schon einen Weg - schließlich wäre die NPD nicht die erste deutsche Partei, die man verbieten würde.

 

"...bisher erst zwei Parteienverbote ausgesprochen worden: Gegen die Sozialistische Reichspartei (SRP) im Jahre 1952,[5] eine Nachfolgeorganisation der NSDAP, und die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) im Jahre 1956.[6] ..." (Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Parteiverbot)

 

2001 wurde sogar schon ein NPD-Verbotsverfahren eingeleitet, dieses wurde aber leider am 18. März 2003 eingestellt, weil V-Leute des Verfassungsschutzes auch in der Führungsebene der NPD tätig waren.

 

Die Frage, ob es sich bei der NPD um eine verfassungswidrige Partei handelt, wurde nicht geklärt (ebenfalls Quelle Wikipedia).

 

Als man im Dezember 2013 erneut ein NPD-Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgerich beantragte, beteiligten sich Bundesregierung und Bundestag aber nicht (Quelle: Wikipedia)

 

LG clubfan

aus Kleinhinterforstel

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Napoleon (23) aus Kleinhinterforstel

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Mitglied seit 19.04.2011

schrieb :

#26

Zitat von: Jojo*-*

das geht abba nich!!! wir haben eine demokratie. das bedeutet das jeder eine freie meinung vertreten darf. und darunter zählen auch die nazis, denn sie leben auch in deutschland und sie sind auch deutsche bürger.

also kann man die npd nich verbieten, denn jeder kann zur wahl kannidieren, auch solche idioten!!!

 

das is ein nachteil der demokratie!!!

 

Natürlich ist es auch in einer Demokratie möglich, eine Partei zu verbieten. Wenn das Bundesverfassungsgericht sagen würde, dass die NPD einer "freiheitlichen demokratischen Grundordnung" negativ gegenübersteht, würde sie somit als verfassungswidrig erachtet werden und verboten werden. Allerdings könnte die NPD dann vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gehen. Dieser misst nach anderen Maßstäben, nämlich nach der konkreten Bedrohung einer Partei für die Demokratie und wenn dann die NPD wieder durchkäme, hätte man ein Problem.Ein weiteres gescheitertes Verbotsverfahren wäre ein großer Sieg für die NPD, ein noch deutlich größerer als beim letzten Mal und eigentlich kann man sich den nicht leisten.

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De**** (abgemeldet) (24)

schrieb :

#25

Nazis sollte man einfach ignorieren!!! Die geben es dann irgendwann auf, denn ihr Ziel ist es Aufmerksamkeit zu erlangen indem sie Ausländer vertreiben!!!

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Jo**** (abgemeldet) (24)

schrieb :

#24

Zitat von: Ayoah

Erstmal die NPD verbieten!

das geht abba nich!!! wir haben eine demokratie. das bedeutet das jeder eine freie meinung vertreten darf. und darunter zählen auch die nazis, denn sie leben auch in deutschland und sie sind auch deutsche bürger.

also kann man die npd nich verbieten, denn jeder kann zur wahl kannidieren, auch solche idioten!!!

 

das is ein nachteil der demokratie!!!

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Ay**** (abgemeldet) (26)

schrieb :

#23

Erstmal die NPD verbieten!

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Hi**** (abgemeldet) (24)

schrieb :

#22

Zitat von: Joe

 

 

Eigentlich nichts. Wie gesagt, wir leben in einem freien Land und deshalb ist jede Meinung erlaubt. Was ich sagen möchte ist, dass man die Meinung der Nazis nicht verbieten kann.

 

eben! Wir können den Nazis nichts antuen wir wären .........machtlos

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Jo**** (abgemeldet) (22)

schrieb :

#21

Zitat von: Himbeercupcake:D

Was könnte man denn gegen Nazis machen?frecher Smiley mit Zunge raus

 

Eigentlich nichts. Wie gesagt, wir leben in einem freien Land und deshalb ist jede Meinung erlaubt. Was ich sagen möchte ist, dass man die Meinung der Nazis nicht verbieten kann.

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Hi**** (abgemeldet) (24)

schrieb :

#20

Was könnte man denn gegen Nazis machen?frecher Smiley mit Zunge raus

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lo**** (abgemeldet) (23)

schrieb :

#19

ich finde es auch nicht toll nazis

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