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Der Internationale Strafgerichtshof
Am 17. Juli 1998 wurde in Rom die Grundlage für den Internationalen Strafgerichtshof gelegt. Mit der Verabschiedung des so genannten Römischen Statuts hat die Diplomatische …
Aus dem Inhalt:
[...] Besonderer Wert wird auf die Beachtung rechtsstaatlicher Grundsätze gelegt (Bestimmtheitsgrundsatz, Doppelbestrafungsverbot, Rückwirkungsverbot, Rechte [...]
http://www.wasistwas.de/archiv-geschichte-details/der-internationale-strafgerichtshof.html
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1950 Gründung des Ministeriums für Staatssicherheit
Als Geheimpolizei sorgt die Stasi von nun an für die Überwachung der Bürger. ...
Aus dem Inhalt:
[...] der Regierung. Eine rechtsstaatliche Kontrolle war außer Kraft gesetzt. Neben den hauptamtlichen, also angestellten, Mitarbeitern, gab es ein Netz [...]
http://www.zeitklicks.de/top-menu/zeitstrahl/navigation/topnav/jahr/1950/gruendung-des-ministeriums-fuer-staatssicherheit/
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1968 Neue Verfassung
Die DDR erhält eine neue Verfassung im sozialistischen Sinn. Die SED zementiert ihre Herrschaft. ...
Aus dem Inhalt:
[...] die Bezeichnung "sozialistisch". Sie enthielt 108 Artikel. Einige davon gaben nach außen Rechtsstaatlichkeit vor, z. B. die Garantie von Pressefreiheit oder Gewissens- und Glaubensfreiheit, die es tatsächlich jedoch nicht gab. [...]
http://www.zeitklicks.de/top-menu/zeitstrahl/navigation/topnav/jahr/1968/neue-verfassung/
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Expertinneninterview: Bleibt Demokratie ewig?
Univ.-Prof. Sieglinde Rosenberger ist Professorin am Institut für Politikwissenschaft an der Universität Wien. Wir haben ihr im Oktober 2010 einige brennende Fragen zum Thema Demokratie in der Vergangenheit und in der Zukunft gestellt und sehr interessante Antworten bekommen:.
Aus dem Inhalt:
[...] gekommen sind und die rechtsstaatlichen und menschenrechtlichen Werten entsprechen. [...]
https://www.demokratiewebstatt.at/thema/thema-geschichte-der-demokratie/expertinneninterview-bleibt-demokratie-ewig/
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Der „Kreisauer Kreis“
Der „Kreisauer Kreis“ so benannt nach dem Treffpunkt der Hitlergegner um HELMUT JAMES GRAF VON MOLTKE setzte sich aus unterschiedlichen Persönlichkeiten aus der Intelligenz, den Konfessionen beider Kirchen, Militärs und Beamten sowie Mitgliedern aus der SPD und Gewerkschaften zusammen.
Aus dem Inhalt:
[...] Punkte das Fundament der antifaschistischen Erneuerung bilden: Innenpolitisch die Wiedererrichtung des Rechtsstaates, die Anerkennung der Unverletzlichkeit [...]
https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/geschichte/artikel/der-kreisauer-kreis
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Bedeutung und Probleme der Osterweiterung der EU
Am 1. Mai 2004 traten der EU zehn neue Mitglieder aus Mittel- und Osteuropa (MOE), Zypern und Malta bei. Rumänien und Bulgarien folgten 2007. Diese sogenannte Osterweiterung ist der größte Neubeitritt in der Geschichte der EU und eine ihrer größten Herausforderungen.
Aus dem Inhalt:
[...] Institutionen als Garantie für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Minderheitenschutz, eine funktionierende Marktwirtschaft, [...]
https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/politikwirtschaft/artikel/bedeutung-und-probleme-der-osterweiterung-der-eu
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Beziehungen der EU zu Staaten, Regionen, Organisationen
Die Europäische Union unterhält vielfältige Beziehungen mit Staaten, Regionen und Organisationen auf der ganzen Welt. Diese Außenbeziehungen werden von der Europäischen Kommission in sechs Abteilungen unter der Leitung von Kommissar CHRIS PATTEN koordiniert.
Aus dem Inhalt:
[...] Dies gilt auch für Abkommen mit Staaten und Regionen, die an eine Verbesserung in Fragen der Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtsschutz [...]
https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/politikwirtschaft/artikel/beziehungen-der-eu-zu-staaten-regionen-organisationen
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Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP)
Auch wenn die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) erst mit der Gründung der Europäischen Union (EU) durch den Vertragsschluss von Maastricht 1992 in dieser Art entstanden ist, gab es schon zuvor Versuche der Integration dieses Politikfeldes.
Aus dem Inhalt:
[...] die Entwicklung und Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten.“ Ferner verfolgt die EU mit der GASP [...]
https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/politikwirtschaft/artikel/gemeinsame-aussen-und-sicherheitspolitik-der-eu-gasp
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Wo endet Europa? Zur Ausdehnung Europas und der EU
Die Frage, was eigentlich Europa bedeutet und wie es abzugrenzen ist, ist weder trivial noch überflüssig. Die kollektiven Vorstellungen über die Bedeutung und Abgrenzung Europas prägen die politischen Strategien der EU im Bereich der Erweiterung.
Aus dem Inhalt:
[...] festgelegt. Damals wurden die Aufnahmekriterien definiert, die notwendig sind, damit Staaten der EU beitreten können (Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, [...]
https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/geografie/artikel/wo-endet-europa-zur-ausdehnung-europas-und-der-eu
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Das parlamentarische System – die Parteien der Weimarer Republik
Die Weimarer Verfassung definierte die junge, in Weimar gegründete Republik zwar als parlamentarische Demokratie, enthielt aber auch mächtige Instrumente, um das Parlament zu umgehen.
Aus dem Inhalt:
[...] mussten also bestimmte Politikbereiche selbst verantworten. Ferner garantierte die Verfassung in der Republik die Rechtsstaatlichkeit , also die Überprüfbarkeit aller staatlichen Maßnahmen durch unabhängige Gerichte . [...]
https://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/geschichte/artikel/das-parlamentarische-system-die-parteien-der-weimarer-republik
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