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Bundespräsident
19.03.2010 - Der Bundespräsident ist das deutsche Staatsoberhaupt. Das heißt: Er vertritt Deutschland auf der ganzen Welt.
Aus dem Inhalt:
[...] Der so genannten Präsidentenanklage müssen zwei Drittel der Abgeordneten des Bundestages oder des Bundesrates zustimmen. Nur dann darf die Klage am Bundesverfassungsgericht eingereicht werden. [...]
http://www1.wdr.de/kinder/tv/neuneinhalb/mehrwissen/lexikon/b/lexikon-bundespraesident-100.html
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Verfassungklage: Wahlrecht für Kinder gefordert
17.03.2010 - Familie Bremer aus Nordrhein-Westfalen hat ein Problem. Sie findet es unfair, dass Julius Bremer (10 Jahre) nicht an den bevorstehenden Landtagswahlen in seinem Bundesland teilnehmen darf.
Aus dem Inhalt:
[...] Das Wahlrecht in Deutschland gilt nämlich erst ab 18 Jahren. In dieser Woche haben Julius und sein Vater deshalb eine Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. [...]
https://www.kindersache.de/bereiche/nachrichten/verfassungklage-wahlrecht-fuer-kinder-gefordert
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Das Lied der Deutschen
20.02.2008 - 1797 wurde Haydns Komposition uraufgeführt, damals als „Kaiserhymne“ für Franz II. 1831 war das Lied erstmals mit vollem Text zu hören – bei einem Fackelzug in Hamburg. 1890 wurde das Deutschlandlied zum ersten Mal auch offiziell gesungen; Anlass war der Tausch Sansibars gegen Helgoland, das nun wieder zu Deutschland gehörte.
Aus dem Inhalt:
[...] nach einem langen Rechtsgelehrtenstreit 1990 das Bundesverfassungsgericht: Nur die dritte Strophe, so das Urteil, sei „strafrechtlich geschützt“. 1991 stellte [...]
http://www.planet-schule.de/wissenspool/das-lied-der-deutschen/inhalt/hintergrund.html
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Europawahl – wozu denn? - Staat-Klar! Europa
20.02.2008 - Alle fünf Jahre ist in Deutschland Europawahl. Genauer gesagt werden dabei die Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt. Viele Menschen halten die Europawahlen für nicht so wichtig, da sie den direkten Bezug zu ihrem Alltag nicht sehen. Die Abgeordneten arbeiten in Brüssel und Straßburg und viele der Themen betreffen eben nicht nur Deutschland, sondern alle oder auch nur andere der EU-Länder.
Aus dem Inhalt:
[...] In zwei Urteilen stärkte das Bundesverfassungsgericht ihre Position: Alle Parteien müssten die gleichen Chancen haben, argumentierten die Richter. Außerdem müssten die Stimmen aller Bürger wichtig sein. [...]
http://www.planet-schule.de/wissenspool/staat-klar-europa/inhalt/hintergrund/europawahl-wozu-denn.html
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Der Bundestag - Staat-Klar!
20.02.2008 - Der Bundestag ist das politische Zentrum in Deutschland. Er gilt aber auch als Symbol. Was im Parlament geschieht, ist nicht nur Gradmesser für den Gesundheitszustand unseres demokratischen Systems, sondern hat einen Wert "an sich". Sollen ausländische Staatsgäste besonders geehrt werden, dürfen sie sich vor dem Plenum präsentieren.
Aus dem Inhalt:
[...] In der Folge beschäftigte sich das Bundesverfassungsgericht zweimal mit der Verfassungskonformität einer solchen Entscheidung und bejahte sie. [...]
http://www.planet-schule.de/wissenspool/staat-klar/inhalt/hintergrund/der-bundestag.html
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Die rechtliche Situation - Sendung: Sicherheit oder Freiheit - Quo vadis, BRD?
20.02.2008 - Die Diskussion über Innere Sicherheit ist heute in weiten Teilen auch eine Diskussion über Datenschutz. Hier sind jedoch 3 verschiedene Situationen zu unterscheiden:. 1. die Erhebung von Daten durch den Staat. 2. der Umgang der Bürger mit ihren Daten, besonders im Internet. 3. das kriminelle Abgreifen von Nutzerdaten, sei es beim Onlinebanking, aber auch in sozialen Netzwerken, so wie die unbefugte Weitergabe von Daten durch Anbieter von Dienstle...
Aus dem Inhalt:
[...] Das Bundesverfassungsgericht hat bezüglich der Einmischung des Staates in die Rechte des Einzelnen eine sogenannte »Sphärentheorie« entwickelt. Danach gilt die Intimsphäre »als letzter unantastbarer Bereich menschlicher Freiheit«. [...]
http://www.planet-schule.de/wissenspool/quo-vadis-brd/inhalt/sendung-sicherheit-oder-freiheit/hintergrund-die-rechtliche-situation.html
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Grundgesetz
27.12.2007 - Das Grundgesetz ist das Hauptgesetz der Bundesrepublik. Alle Gesetze müssen so zustande gekommen sein, wie es das Grundgesetz vorschreibt. Das Grundgesetz ist unsere Verfassung. Es enthält die wichtigsten Spielregeln des Zusammenlebens der Menschen in Deutschland. Im Grundgesetz stehen vor allem Regeln, die sich als notwendig erwiesen haben, damit Menschen ohne Streit miteinander auskommen können.
Aus dem Inhalt:
[...] Es ist das Bundesverfassungsgericht. [...]
http://www.medienwerkstatt-online.de/lws_wissen/vorlagen/showcard.php?id=15314
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Was wollen Rechtsextreme?
24.04.2006 - "Rechtsextremismus" ist ein Überbegriff für eine Weltanschauung, die aus mehreren ideologischen Komponenten besteht. Die Erklärungsansätze für das Gesamtphänomen hängen dabei aber auch vom Blickwinkel des Betrachters ab. Die Strafverfolgungsbehörden setzen andere Schwerpunkte als die Sozialwissenschaften.
Aus dem Inhalt:
[...] Diese ist in der Bundesrepublik Deutschland durch das Grundgesetz und durch das Bundesverfassungsgericht bestimmt. [...]
http://www.medienwerkstatt-online.de/lws_wissen/vorlagen/showcard.php?id=7690
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Parteienfinanzierung
26.10.2005 - Parteien brauchen zur Erfüllung ihres Auftrages erhebliche Finanzmittel. Sie müssen eine weit verzweigte Organisation von der Gemeinde bis zum Bund mit zahlreichen hauptamtlichen Mitarbeitern unterhalten, Veranstaltungen durchführen, Informations- und Werbematerial herstellen und verteilen sowie Wahlkämpfe bestreiten.
Aus dem Inhalt:
[...] Das Bundesverfassungsgericht hat seine Rechtsprechung zur staatlichen Parteienfinanzierung mehrfach geändert. [...]
http://www.medienwerkstatt-online.de/lws_wissen/vorlagen/showcard.php?id=4250
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Deutschland in den Vereinten Nationen
01.10.2005 - Die Bundesrepublik Deutschland und die DDR traten 1973 den Vereinten Nationen bei. Mit der Wiederherstellung der deutschen Einheit entfiel die Mitgliedschaft der DDR. Die Bundesrepublik war nach ihrem Beitritt vollgültiges Mitglied der Vereinten Nationen mit allen Rechten und Pflichten. Sie beteiligte sich jedoch mit Rücksicht auf die Teilung Deutschlands und die eingeschränkte Souveränität nicht an „friedenserhaltenden Maßnahmen“ der UN, das hei...
Aus dem Inhalt:
[...] Das Bundesverfassungsgericht hat 1994 entschieden, dass grundsätzlich vorher ein Beschluss des Bundestages erfolgen müsse. [...]
http://www.medienwerkstatt-online.de/lws_wissen/vorlagen/showcard.php?id=3893
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