Lexikon: Bedingungsloses Grundeinkommen

von Lars Borgschulze

Menschen in Berlin demonstrieren im November 2010 für ein Bedingungsloses Grundeinkommen, das jeder Bürger vom Staat erhalten soll - unabhängig davon, ob er arbeitet und wie viel Geld im zur Verfügung steht. (Quelle: Sir James/ de.wikipedia)

Bei dem Begriff "Bedingungsloses Grundeinkommen", der häufig auch mit "BGE" abgekürzt wird, handelt es sich um ein viel diskutiertes Konzept, bei dem jedem Bürger des Landes ein Grundbetrag gezahlt wird, von dem er leben kann. Dabei spielt es keine Rolle, ob er bedürftig ist oder nicht. Das heißt, dass selbst ein Millionär das Grundeinkommen erhalten würde. Egal wäre auch, ob der Bürger arbeiten möchte oder nicht. Für ein Grundeinkommen müsste der Bürger keinerlei Gegenleistungen erbringen. Jedem Menschen soll mit dem Grundeinkommen idealerweise ermöglicht werden, nicht nur genügend zu essen und ein Dach über dem Kopf zu haben, sondern auch an gesellschaftlichen Veranstaltungen (wie Konzerte oder Museen) teilnehmen zu können, ohne ständig auf sein Geld achten zu müssen. Die Idee für eine solche finanzielle Unterstützung durch den Staat ohne Gegenleistung, auch "Bürgergeld" genannt, hatte bereits der US-amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Milton Freeman in den 1960er Jahren.

Dabei wird in der Öffentlichkeit jedoch diskutiert, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen überhaupt machbar wäre. Fragen wie die Höhe der Zahlungen als Grundeinkommen oder wie der Staat dieses finanzieren soll, stehen dabei im Mittelpunkt. Zur Finanzierung des Grundeinkommens könnten zum Beispiel bisherige finanzielle Hilfsleistungen wegfallen - wie die Sozialhilfe (Geld vom Staat, das Menschen gezahlt wird, die aus bestimmten Gründen nicht arbeiten können), Kindergeld (Geld vom Staat, das den Eltern pro Kind monatlich vom Staat gezahlt wird) oder das Arbeitslosengeld II (Geld vom Staat, das Langzeitarbeitslosen zur Überbrückung der Arbeitslosigkeit gezahlt wird, auch "Hartz IV" genannt). Zusätzlich zu dem Grundeinkommen könnten die Bürger, die über mehr Geld verfügen wollen, ihr Einkommen durch Arbeit stets erhöhen. Berechnungen haben ergeben, dass ein Grundeinkommen grundsätzlich für den Staat finanzierbar wäre - über die bezahlbare Höhe sind sich die Befürworter und Gegner allerdings uneinig.

Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens führen beispielsweise an, dass jeder Bürger mit einem gesicherten Lebensunterhalt die Möglichkeit hätte, sich selbst entfalten und sein Leben lebenswerter machen zu können. Das könnte auch dazu führen, dass es zahlreiche neue, kreative Berufe oder Gründung von selbstständigen Unternehmen geben würde, was die Wirtschaft sogar ankurbeln würde, so die Befürworter. Durch ein Grundeinkommen würde auch der Leistungsdruck in der Arbeitswelt zurückgehen, weil jeder Bürger mithilfe des Grundeinkommens sein Lebens bereits finanzieren könnte. Aus diesem Grund würden die Menschen ihre Arbeit mit mehr Freude und Motivation ausüben, da kein solcher Zwang dahinterstünde und es für viele nicht mehr nur ums "Geld verdienen" ginge. Es würden auch mehr gemeinnützige oder freiwillige, unbezahlte Arbeiten wie in der Kirche, im Umweltschutz oder in der Jugendarbeit unterstützt. Der Zwang für Menschen mit niedrigem oder keinem Einkommen, unterbezahlte Jobs oder Arbeiten zu schlechten, unfairen Bedingungen anzunehmen, würde so entfallen. Die Abschaffung der aufwendigen und bürokratischen Gesetzte zum Arbeitslosengeld mit all ihren Anträgen würde darüber hinaus auch die Ämter entlasten, sagen die Befürworter.

Diejenigen, die sich gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen aussprechen, zweifeln daran, dass man einen angemessenen Grundbeitrag für jeden Bundesbürger ohne eine Gegenleistung finanzieren könnte. Zudem befürchten sie, dass viele Leute nun, da es aufgrund der finanziellen Grundversorgung für die Finanzierung des eigenen Einkommens keinen Zwang mehr gäbe, schlichtweg nicht mehr arbeiten gehen wollten. Die Folge wäre demnach ein großer Personalmangel in der Arbeitswelt - vor allem in schlechter bezahlten oder körperlich anstrengenden Berufen. Auch würden bei der Einführung eines Grundeinkommens und der damit einhergehenden Einstellung des gesamten Sozialhilfeapparates, der für Zahlungen wie "Hartz IV" oder Kindergeld verantwortlich ist, zahllose Arbeitsplätze wegfallen, geben die Gegner zu bedenken.

Unzählige bereits durchgeführte Studien, die untersucht haben, ob die Durchführung eines Grundeinkommens machbar wäre, gehen bei der Möglichkeit der Finanzierung teilweise weit auseinander. Es ist sehr schwer vorherzusehen, wie viel Geld wirklich aufgewendet werden müsste, um ein bedingungsloses Grundeinkommen in angemessener Höhe zu finanzieren. Daher wird die Frage, ob man ein Grundeinkommen in Deutschland einführen soll, wahrscheinlich noch einige Zeit diskutiert werden.

letzte Aktualisierung: 21.07.2014

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