Lexikon: Kanzlerdemokratie

von Tanja Lindauer

In Deutschland hat der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin einen großen politischen Einfluss und ist Regierungschef oder Regierungschefin des Landes. Er oder sie hat demnach auch ziemlich viel Macht. Man vermutet, dass das Wort Kanzlerdemokratie von der Presse erfunden wurde, die sich dabei wahrscheinlich an dem Begriff der "Präsidialdemokratie" orientiert hat. Bei der Präsidialdemokratie sind das Regierungsoberhaupt und das Staatsoberhaupt in einer Person, dem Präsidenten, vereint. Das ist in Deutschland nicht der Fall, denn hier gibt es nebem dem Bundeskanzler den Bundespräsidenten, der als Staatsoberhaupt gilt. Der Bundeskanzler hat nicht so viel Macht wie etwa der Präsident in den USA.

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Es gibt aber Ausnahmen, bei denen der Bundeskanzler in Deutschland tatsächlich mehr Macht erhält. Dann kann der Kanzler oder die Kanzlerin die vom Grundgesetz vorgegeben Prinzipien ausweiten und sogar überschreiten. Der Bundeskanzler erhält dann mehr Macht, als ihm eigentlich vom Grundgesetz her zusteht. In der Politikwissenschaft benennt man bestimmte Merkmale, die eine Kanzlerdemokratie kennzeichnen: Der Kanzler nimmt eine zentrale Rolle bei wichtigen Entscheidungen im Kabinett ein. Er kann alle seine Minister alleine auswählen und verfügt zudem über die alleinige "Richtlinienkompetenz" - damit sind die Richtlinien gemeint, die die Regierung für ihre Arbeit festlegt und nach der sie ihre Politik macht. Außerdem steht auch fast nur der Kanzler im Mittelpunkt der Berichterstattung und nicht seine Regierungsmannschaft. Ihm unterstehen der Bundesnachrichtendienst und das Presse- und Informationsamt. Außerdem ist er in der eigenen Partei unumstritten. Mit einer Vertrauensfrage kann der Bundeskanzler auch die Regierungsmehrheit auf seine Seite zwingen. Zudem kann er nur durch ein so genanntes "konstruktives Misstrauensvotum" gestürzt werden. Wenn der Kanzler dann auch noch einen Teil der Aufgaben des Außenministers übernimmt, dann spricht man von einer Kanzlerdemokratie. Dieser Begriff ist also nicht positiv gemeint, sondern beschreibt eine zu große Machtfülle des Kanzlers oder der Kanzlerin in einer Demokratie.

Diese Merkmale wurden in der Anfangszeit der Bundesrepublik Deutschland erfüllt, sodass man in den ersten zwölf Jahren der Regierungszeit von Konrad Adenauer ganz deutlich eine Kanzlerdemokratie erkennen konnte. Manche Experten sind der Meinung, dass es nur in dieser Zeit eine wirkliche Kanzlerdemokratie gab. Aber auch unter Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder konnte man Anzeichen einer Kanzlerdemokratie erkennen. Denn er hat durch eine Vertrauensfrage, die mit dem Afghanistan-Einsatz verbunden war, die Regierungsmehrheit auf seine Seite gezwungen. Daher warf man Schröder vor, dass er eine Kanzlerdemokratie anstreben würde. Heute allerdings spricht man nur noch von einzelnen kurzen Phasen einer Kanzlerdemokratie in seiner Regierungszeit.

Co-Autorin: Britta Pawlak
letzte Aktualisierung: 06.11.2014

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