Lexikon: Hoheitsrecht/ Hoheitsgebiet

von Tanja Lindauer

Souveräne Staaten (also freie und unabhängige Länder) müssen bestimmte Befugnisse haben, um ihren Aufgaben nachzugehen. Dazu gehört zum Beispiel, Gesetze zu verabschieden und durchzusetzen (das nennt man Gesetzgebungshoheit) oder Steuern zu erheben (Finanzhoheit). Andere Hoheiten sind zum Beispiel die so genannte Wehrhoheit, also das Recht, bewaffnete Streitkräfte aufzustellen und die Münzhoheit, also das Recht, eigenes Geld zu drucken und in Umlauf zu bringen. Diese Befugnisse nennt man Hoheitsrechte.

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Wenn diese Rechte des Staates sich auf alle Personen beziehen, die sich im Land aufhalten - also auf das gesamte Staatsgebiet -, dann spricht man von Gebietshoheit. Daraus ergibt sich auch der Begriff des Hoheitsgebietes. Er beschreibt das Gebiet, über das ein Staat verfügen darf. Das kann auch schon einmal zu Streitigkeiten führen, denn auf hoher See sind die Grenzen nicht immer klar. Das Hoheitsgewässer an Küsten ist noch klar definiert, das Wasser an der Küste gehört zum Staat. Hoheitsgebiete und Staatsgebiete darf man dabei aber nicht durcheinanderbringen. Zwar decken sie sich oft, aber nicht immer. Bei der Guantánamo-Bay ist dies zum Beispiel nicht der Fall. Die Bucht befindet sich in Kuba, aber die Hoheitsgewalt liegt bei den USA, was immer wieder zu Konflikten geführt hat. Die Personalhoheit hingegen bezeichnet die Befugnisse, die ein Staat über seine Bürger hat, ganz gleich, wo sie sich auf der Welt aufhalten.

Die Hoheitsrechte sind aber auch beschränkt, damit ein Staat kontrolliert werden kann. Nach innen sind die Hoheitsrechte durch die Verfassung und Gesetze begrenzt und nach außen durch das Völkerrecht. Ganz schön kompliziert! Stell dir vor, dein Zimmer wäre ein Land und du regierst über dieses Land. Wenn nun Freunde zu Besuch kommen, dann müssen sie sich anständig benehmen. Und sie müssen zum Beispiel fragen, ob sie ein bestimmtes Spielzeug von dir nehmen dürfen. Du bestimmst also in deinem Zimmer, was man machen darf und was nicht, du hast also das "Hoheitsrecht". Das bedeutet natürlich nicht, dass du alles tun und lassen darfst, denn du wirst ja wiederum von deinen Eltern kontrolliert. Und genau so funktioniert das auch in einem Staat.

In der Europäischen Union (EU) gibt es ein Recht, das für alle Mitgliedsstaaten gilt. Mit dem EU-Recht soll die Zusammenarbeit der EU-Staaten gewährleistet werden. Damit dieses EU-Recht überhaupt gültig ist, muss jedes Land gewisse Hoheitsrechte auf die Organe der Europäischen Union übertragen. So hat die EU etwa bestimmte Befugnisse im Bereich des Umweltschutzes oder auch in der Gesundheitspolitik. In vielen Bereichen hat die EU aber keine alleinigen Befugnisse, das bedeutet, sie kann nur bestimmte Ziele fördern.

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Co-Autorin: Britta Pawlak
letzte Aktualisierung: 07.11.2014

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