Italien: Prodi geht, Berlusconi kehrt zurück

Fassungslos schauen viele nach Italien, wo Ministerpräsident Romano Prodi heute seinen Rücktritt erklärt hat und Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi nach seinem kläglichen Abgang vor zwei Jahren im Begriff ist, das Amt erneut zu übernehmen. Eine Partei, die bei den Wahlen nur 1,4% der Wählerstimmen bekam, zwang Prodi zum Rücktritt.

Vor zwei Jahren gewann das Mitte-Links-Bündnis ganz knapp die Wahl vor Berlusconis Mitte-Rechts-Regierung. Der Vorsprung, der Romano Prodi zum Sieg verhalf, machte nur einen Sitz im Senat aus. Italiens Regierung setzt sich aus dem Staatsoberhaupt, derzeit Giorgio Napolitano, und dem Parlament zusammen.

Das Parlament besteht wiederum aus zwei Kammern, dem Senat und der Abgeordnetenkammer. Doch schon seit Prodis Amtsantritt ist die Situation für die Regierung problematisch gewesen: Sie hat im Senat nur einen Sitz mehr als die Opposition (die nicht regierende Partei). So sind alle Entscheidungen immer sehr knapp gewesen und Prodi musste ständig in Sorge sein, genügend Rückhalt für seine politischen Entscheidungen zu haben.

Auch die Splitterpartei UDEUR gehörte zu Prodis Fürsprechern. Sie durfte mit nur 1,4 Prozent der Wählerstimmen ins Parlament einziehen - aufgrund einer Ausnahmereglung. Die Mindestgrenze an Stimmen, die eine Partei in Italien benötigt, um mitregieren zu dürfen, liegt bei 2 Prozent. In Deutschland haben wir sogar eine 5-Prozent-Hürde: Parteien, die weniger Anteile an Wählerstimmen haben, bekommen keine Sitze im Parlament. Nun wird ausgerechnet eine dieser Splitterparteien der italienischen Regierung zum Verhängnis.

Chaotische Situation in Italien

Schon seit längerem ist die chaotische politische Situation Italiens immer wieder in den Nachrichten. Es erreichen uns Meldungen über den Müllskandal in Neapel, Zugreisende, die wegen einer defekten Lok stecken blieben und einfach vergessen wurden oder über die Menschen in der Lombardei und auf Sizilien, die schon seit Wochen keine Post mehr bekommen haben, da diese einfach nicht ausgetragen wurde. Immer mehr Bürger Italiens sind empört und können nur schwer das Gefühl haben, in einem "funktionierenden Land" zu leben - eine Hiobsbotschaft jagt die nächste.

Selbst wenn die Regierung unter Prodi eine schwierige Stellung hat und an vielen Problemen keine wirkliche Mitschuld trägt, sind es doch Erklärungen, die sie ihren Wählern und den Menschen im Land schuldig bleiben. Dem Rücktritt des Justizministers Clemente Mastella folgte der Austritt der UDEUR aus der Regierung. Somit war die hauchdünne Mehrheit, die Prodi im Senat besaß, dahin. Prodi erklärte heute im Senat seinen Rücktritt, nachdem die Vertrauensabstimmung zu seinen Ungunsten verlaufen war. In dieser Abstimmung wird entschieden, ob der Präsident noch genügend Rückhalt im Parlament hat.

Rückkehr von Berlusconi?

Während die Fraktion des Berlusconi die Champagnerkorken knallen ließ, bekannte sich einer der UDEUR-Mitglieder Prodi und dessen Regierung gegenüber als weiterhin "loyal eingestellt". Daraufhin wurde dieser von seinen eigenen Parteikollegen auf übelste Art und Weise beschimpft und sogar bespuckt. Die Lage spitze sich derart zu, dass der Mann in Ohnmacht fiel und ins Krankenhaus gebracht werden musste. Sollte nun nach dem Rücktritt Prodis Berlusconi tatsächlich wieder an die Macht kommen, kann man das wohl kaum als Fortschritt für das Land bezeichnen.

Berlusconi, dem schon vor und während seiner Regierungszeit vorgeworfen wurde, in zahlreiche Betrügereien und Bestechungsskandale verwickelt zu sein, steht seit langem in heftiger Kritik. Berlusconi ist in Italien ein reicher und mächtiger Geschäftsmann. Neben vielen Unternehmen und dem Fußballverein AC Mailand gehören ihm auch Fernsehsender und Zeitungen - und diese berichten natürlich nicht kritisch, sondern in seinem Sinne. Im Falle eines politischen Siegs würde Berlusconi sein Regierungskonzept wohl im eigenen Sinne fortführen.