Lexikon: Sondierung

von Lars Borgschulze

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zwischen der CDU/ CSU und der SPD im Dezember 2013 (Quelle: Martin Rulsch, Wikimedia Commons (CC-by-sa 4.0))

Das Wort "Sondierung" hat viele unterschiedliche Bedeutungen, doch meistens hört man es in den Nachrichten in Zusammenhang mit der Politik - vor allem nach wichtigen politischen Wahlen. Dort gibt es zwischen den einzelnen Parteien die so genannten Sondierungsgespräche. Dabei setzen sich Parteien oder einzelne Politiker zusammen und besprechen gemeinsam ihre Meinungen und eine mögliche gemeinsame Zusammenarbeit.

Ein Wort mit einer ähnlichen Bedeutung für Sondierungsgespräche ist auch "Koalitionsgespräche". Bei einer Koalition handelt es sich um ein Regierungsbündnis unterschiedlicher Parteien. Das Wort "Koalitionsgespräch" beschreibt wiederum vor allem die Sondierungen der einzelnen Parteien nach großen Landes- oder Bundestagswahlen, bei denen sich vorrangig mit der Frage beschäftigt wird, welche Parteien an der Regierung beteiligt sein werden.

Das dazugehörige Verb "sondieren" bedeutet so viel wie "erkunden" oder "sich einen Überblick verschaffen". Daher stammt auch das Wort "Sonde", das du beispielsweise aus der Raumfahrt kennst: Eine Sonde ist ein Flugkörper, der ins All geschickt wird, um Objekte in unserem Sonnensystem zu erkunden. In der Politik versuchen sich die einzelnen Parteien also bei den Sondierungen einen Überblick über die Situation und die Meinungen der anderen Parteien zu verschaffen. Auf diese Weise lässt sich auch die Wortbedeutung für "Sondierung" aus anderen Bereichen erklären: In der Medizin soll eine Sonde bei einer Sondierung Auffälligkeiten eines Patienten näher untersuchen, zum Beispiel eine Magensonde. In der Technik werden bei Sondierungen Bodenproben entnommen, in der Archäologie sorgen Sondierungen (auch Sondagen genannt) für einen Überblick über die Reihenfolge der einzelnen Bodenschichten.

Hier ein Beispiel zur vergangenen Bundestagswahl, um zu verdeutlichen, wie politische Sondierungen ablaufen: Bei der Bundestagswahl 2013 fanden nach dem Wahltag am 22. September 2013 zahlreiche Sondierungsgespräche zwischen den Parteien statt. Die Wahlergebnisse zeigten, dass die Union aus CDU und CSU 41,5 Prozent der Wählerstimmen gewonnen hatte. Die zur alleinigen Regierung benötigten 50 Prozent der Wahlstimmen hatte die CDU/CSU also nicht erreicht, so dass sie zusammen mit anderen Parteien, die an der Bundestagswahl teilgenommen hatten, eine Koalition bilden musste. Die Voraussetzung zu einer gelungen Koalition war zum einen, dass das künftige Parteien-Bündnis gemeinsam über die Hälfte der Wählerstimmen erhalten hatte. Außerdem mussten die Sondierungsgespräche zwischen den Parteien erfolgreich verlaufen.

Infrage gekommen wären zunächst verschiedene Parteien, mit denen die CDU/ CSU ein Bündnis hätte eingehen können: Etwa zusammen mit der Linken, die 8,6 Prozent erreicht hatte, oder zusammen mit den Grünen, denn diese erhielten 8,4 Prozent der Wählerstimmen. Alternativ hatten sie aber auch die Möglichkeit, mit der SPD zu koalieren, die insgesamt 25,7 Prozent der Stimmen bei der Bundestagswahl erhalten hatte. Der "Wunschpartner" der CDU/CSU für eine gemeinsame Koalition, die FDP, war mit ihren in der Wahl erreichten 4,8 Prozent an der 5-Prozent-Hürde gescheitert. Dies bedeutet, dass die Partei nicht in den Bundestag zugelassen wurde.

Erste Sondierungsgespräche hatten ergeben, dass sich die Grünen und die CDU/CSU nicht über die wichtigsten Fragen einig werden konnten, so dass eine grün-schwarze Koalition ausgeschlossen werden musste. Die Farbe "Schwarz" steht dabei für die Partei CDU/CSU. Ähnlich verhielt es sich mit der Linken, auch hier konnte man - wie erwartet - nicht auf einen gemeinsamen Nenner kommen. Dafür waren die Programme der beiden Parteien sowie ihre erklärten Ziele nach der Wahl zu unterschiedlich.

Nach drei groß angelegten Sondierungsgesprächen zwischen der CDU/CSU und der SPD begannen schließlich die Koalitionsverhandlungen zwischen den beiden großen Parteien. Erst am 27. November 2013 verliefen diese Gespräche erfolgreich, ganze 66 Tage nach der Bundestagswahl. Am 16. Dezember wurde der Koalitionsvertrag schließlich unterschrieben, so dass nach den erfolgreichen Sondierungs- und Koalitionsgesprächen die CDU/CSU und die SPD für die vier folgenden Jahre die Regierung bilden sollten.

letzte Aktualisierung: 13.09.2017

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