Lexikon: SPD - Die "Sozialdemokraten"

von Britta Pawlak

Andrea Nahles ist seit April 2018 Parteivorsitzende der SPD.
Sandro Halank, Wikimedia Commons (CC-BY-SA 3.0)

Die Farbe der SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) ist Rot. Ihre Politik konzentriert sich im Allgemeinen etwas mehr auf soziale Themen als die der CDU. Ein erklärtes Ziel der Partei ist es, mehr "soziale Gerechtigkeit" zu schaffen. Sie tritt für einen besseren Schutz für Angestellte ein, so dass ihnen zum Beispiel nicht so einfach gekündigt werden kann. Außerdem will die SPD nach eigenen Angaben Arbeiter mit geringen Gehältern, Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger mehr unterstützen.

Es wird eine "soziale Marktwirtschaft" angestrebt, bei der laut SPD auch schwächer Gestellte genügend Unterstützung bekommen. Ziel der Partei ist nach eigener Aussage ein "breiter Wohlstand" für die Gesamtbevölkerung. Die SPD hat sich - anders als die CDU/ CSU oder FDP - stets für Mindestlöhne ausgesprochen. Diese regeln, dass unter einem bestimmten Stundenlohn nicht gearbeitet werden darf. Auch Menschen, die in Schichten arbeiten - also auch nachts oder am Wochenende - sollen laut der SPD stärker begünstigt werden.

Aus diesem Grund galt die SPD stets als die "Arbeiterpartei". Unter den Stammwählern waren und sind also weniger die hohen Manager und Spitzenverdiener zu finden. Dies hat sich in den vergangenen Jahren jedoch etwas gewandelt. In vielen Punkten haben sich die "großen" Parteien CDU und SPD angenähert und nicht wenige sind der Ansicht, dass sich die SPD in ihrer Politik immer stärker den wirtschaftlichen Interessen gebeugt und immer weniger die Interessen der sozial schwächer gestellten Menschen vertreten hat. Abgewählt wurde die Regierung aus SPD und Grünen im Jahr 2005, weil viele Menschen unzufrieden mit den politischen Errungenschaften waren. Sie fanden, dass die versprochenen Ziele bei weitem nicht erreicht wurden - zum Beispiel eine deutliche Senkung der Arbeitslosenzahl. Im großen "Sozialabbau" in der Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, der von 1998 bis 2005 im Amt war, sahen viele Menschen eine Abkehr von dem traditionellen Kurs der "Arbeiterpartei", die stets soziale Gerechtigkeit als wichtigstes Ziel erklärte. Die so genannte "Agenda 2010", die unter Schröder auf den Weg gebracht wurde, sollte der wirtschaftlichen und sozialen Krise des Landes entgegenwirken. In der Folge sank zwar die Arbeitslosigkeit, jedoch waren andererseits mehr Menschen von Armut betroffen, viele Sozialleistungen wurden gestrichen und immer mehr Erwerbstätige mussten schlecht bezahlte und unsichere Jobs annehmen.

Seit nun schon einiger Zeit befindet sich die SPD in einer tiefen Krise. Sowohl bei den vergangenen Bundestagswahlen als auch bei den Wahlen zum Landtag in verschiedenen Bundesländern verlor die Partei viele Wählerstimmen und wurde als einst "große Volkspartei" von anderen Parteien längst abgehängt. Vielen Menschen fehlt einige klare Richtung im Kurs der Partei, die sich als Alternative zur "konkurrierenden Volkspartei" von der CDU/CSU abhebt und überzeugende Lösungen für aktuelle politische Fragen vorschlägt.

Martin Schulz, damaliger Chef und Kanzlerkandidat der SPD, trat nach der Bundestagswahl 2017 zurück. Schulz verlor das Vertrauen vieler seiner Anhänger und SPD-Wähler, da er eine Große Koalition vor der Wahl entschieden abgelehnt hatte und kurz darauf in genau diesem Bündnis Außenminister werden wollte. Auch einige Parteikollegen stellten sich gegen Martin Schulz und es gab heftige Konflikte zwischen Schulz und dem ehemaligen SPD-Chef Sigmar Gabriel, der bis März 2018 amtierender Außenminister war. Auch Sigmar Gabriel zog sich daraufhin aus den politischen Ämtern zurück, Parteivorsitzende der SPD ist seit April 2018 Andrea Nahles.

letzte Aktualisierung: 03.11.2018

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