Der Bundespräsident

Helles-Köpfchen-Lexikon

von Britta Pawlak

Seit 2012 ist der parteilose Joachim Gauck Bundespräsident des deutschen Staates. Er löste Christian Wulff (CDU) ab, der nach nur zwei Jahren im Amt 2012 zurücktrat. Bald endet seine Amtszeit und Gauck verkündete, nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung zu stehen. Deshalb wird nun neu entschieden, wer ab März 2017 das Amt des Bundespräsidenten übernehmen wird. Überraschend verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dass sie Frank-Walter Steinmeier von der SPD unterstützen wird. Welche Aufgaben hat eigentlich der Bundespräsident und wie wird er gewählt?

Werbung (warum?)
Das Schloss Bellevue in Berlin ist der erste Amtssitz des Bundespräsidenten. (Quelle: Raimond Spekking/ Wikimedia Commons)

Der Bundespräsident ist das deutsche Staatsoberhaupt - sein Sitz im Schloss Bellevue in Berlin. Er hat vor allem "repräsentative" Aufgaben - das bedeutet, er tritt als Vertreter des deutschen Staates auf, seine Macht ist aber begrenzt. Zu den Aufgaben des Bundespräsidenten gehören zum Beispiel Staatsbesuche in anderen Nationen oder der Empfang von ausländischen Gästen wie Staatschefs. Weiterhin ernennt der Bundespräsident den Bundeskanzler, die Bundesminister und die Bundesrichter. Damit entscheidet er allerdings nicht darüber, wer Kanzler wird - dieser wird von der stärksten Partei vorgeschlagen und vom Bundestag gewählt.

Ein wichtiges Recht des Bundespräsidenten ist es, den Bundestag nach einer abgelehnten Vertrauensfrage aufzulösen. Dies geschah zum Beispiel im Juli 2005: Gerhard Schröder, der damalige Bundeskanzler, stellte vor dem Parlament die so genannte "Vertrauensfrage". Er verkündete, nicht mehr genügend Rückhalt im Bundestag zu haben und in dieser Situation nicht mehr richtig regieren zu können. Schröder verlor die Vertrauensfrage: Nur weniger als die Hälfte der Mitglieder des Bundestages standen noch hinter seiner Politik. Daraufhin wurde der deutsche Bundestag von dem damaligen Bundespräsidenten Horst Köhler aufgelöst und es wurden vorzeitige Neuwahlen einberufen. Der Bundespräsident entscheidet auch über die Begnadigung (also die vorzeitige Entlassung) von Gefangenen.

Eine entscheidende Aufgabe des Bundespräsidenten ist es, Verträge mit anderen Ländern oder Gesetze, die ihm zur Prüfung vorgelegt werden, zu unterschreiben. Damit erhält ein zuvor beschlossenes Gesetz dann seine Gültigkeit und kann in Kraft treten. Von einigen wird der Bundespräsident immer wieder als "Bundesnotar" bezeichnet. Dies soll heißen, dass seine Unterschrift bloß formal ist, er aber keinen wirklichen Handlungsspielraum hat. Bis zu einem gewissen Grad hat der Bundespräsident aber durchaus das Recht, selbst zu urteilen und nach seinem Ermessen über ein Gesetz, das ihm vorgelegt wird, zu entscheiden.

Grundsätzlich gilt: Sofern er nur am Vollzug der Entscheidung anderer mitwirken soll, hat der Bundespräsident die Pflicht, etwas auszufertigen - selbst, wenn er persönlich nicht damit einverstanden ist. Der Bundespräsident ist aber nicht gezwungen, ein Gesetz zu unterzeichnen, das nach seiner Meinung gegen Inhalte des Grundgesetzes verstößt. Für die Verweigerung seiner Unterschrift müssen also wichtige Gründe vorliegen. Zudem hat der Bundespräsident nicht das letzte Wort, wenn es um die Rechtmäßigkeit von Gesetzen geht: Liegen berechtigte Zweifel vor, ob ein Gesetz sich mit der deutschen Verfassung vereinbaren lässt, kann auch nach der Unterzeichnung des Bundespräsidenten das Bundesverfassungsgericht - das höchste deutsche Gericht - darüber entscheiden.

Wie wird der Bundespräsident gewählt?

Der Bundespräsident wird nicht von den Bürgern direkt gewählt. Prinzipiell kann jeder deutsche Staatsbürger in das Amt gewählt werden, der mindestens 40 Jahre alt ist. Er muss allerdings zuvor von mindestens einem Mitglied der Bundesversammlung vorgeschlagen werden. Diese hat ausschließlich die Aufgabe, den Bundespräsidenten zu wählen. Die Bundesversammlung setzt sich zusammen aus Mitgliedern des Bundestags und einer gleichen Anzahl von Wahlmännern und -frauen, die von den einzelnen Landtagen (also den 16 deutschen Bundesländern) gewählt wurden. Die Vertreter aus den Bundesländern müssen nicht unbedingt Politiker, sondern können auch berühmte Persönlichkeiten sein. Der Bundespräsident wird von der Versammlung geheim gewählt und muss die absolute Mehrheit (also mehr als die Hälfte aller Stimmen) erreichen. Sollte dies in zwei Wahlgängen kein Kandidat schaffen, ist in einem dritten Wahlgang auch eine relative Mehrheit ausreichend. Dies ist jedoch nur selten der Fall.

Der Bundespräsident darf nicht der Bundes- oder Landesregierung angehören und während seiner Amtszeit kein anderes Amt und keinen anderen Beruf ausüben. Falls er einer Partei angehört, soll er seine Mitgliedschaft während seiner Zeit als Bundespräsident ruhen lassen.

Wer waren die bisherigen Bundespräsidenten in Deutschland?

1. Theodor Heuss (FDP): 1949 - 1959

Werbung (warum?)

2. Heinrich Lübke (CDU): 1959 - 1969

3. Gustav Heinemann (SPD): 1969 - 1974

4. Walter Scheel (FDP): 1974 - 1979

5. Karl Carstens (CDU): 1979 - 1984

6. Richard von Weizsäcker (CDU): 1984 - 1994

7. Roman Herzog (CDU): 1994 - 1999

8. Johannes Rau (SPD): 1999 - 2004

9. Horst Köhler (CDU): 2004 - 2010

10. Christian Wulff (CDU): 2010 - 2012

11. Joachim Gauck (parteilos): seit 2012

letzte Aktualisierung: 21.12.2016

Hat dir der Artikel gefallen? Unten kannst du eine Bewertung abgeben. Wir freuen uns auf dein Feedback!
Werbung (warum?)

5 Bewertungen für diesen Artikel

Hinweis zum Copyright für Schüler und Lehrer: Die Texte von Helles-Koepfchen.de dürfen für den Schulunterricht (z.B. zur Unterrichtsvorbereitung, als Unterrichtsmaterialien, für Hausaufgaben oder Referate) auch für die ganze Schulklasse kostenlos ausgedruckt und vervielfältigt werden. Einzige Voraussetzung ist eine korrekte Quellenangabe, die wie folgt aussieht: Quelle: Helles-Koepfchen.de, [Link zum Artikel]. Die Druckversionen aller unserer Artikel beinhalten in der Fußzeile bereits die passende Quellenangabe - diese muss auf den Ausdrucken sichtbar sein.