Lexikon: Landtag / Landtagswahlen

von Britta Pawlak

Schüler dürfen den Landtag in Thürigen besuchen.
Michael Panse (CC BY-ND 2.0)

Deutschland ist ein Bundesstaat und damit "föderal" aufgebaut: Das bedeutet, das Land besteht aus Teilstaaten - den einzelnen Bundesländern - die den Gesamtstaat bilden. Die Bundesrepublik Deutschland setzt sich aus 16 Bundesländern zusammen: Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.

Jedes Bundesland hat seine eigene Landesregierung, das von den Bürgern gewählte Landesparlament nennt man den "Landtag". Alle fünf Jahre (in Bremen alle vier Jahre) wählen die Bürger der einzelnen Bundesländer ihren neuen Landtag - wobei es kein einheitliches Datum gibt, sondern in jedem Bundesland zu einem anderen Zeitpunkt gewählt wird. Der Zeitraum, für den der neue Landtag gewählt wurde, nennt man "Legislaturperiode". Wahlberechtigt sind die Menschen, die mindestens 18 Jahre alt sind, einen deutschen Pass besitzen und seit einiger Zeit ihren festen Wohnsitz in dem betreffenden Bundesland haben. Den Regierungschef des Bundeslandes nennt man Ministerpräsidenten. Nur in den Stadtstaaten Hamburg, Bremen und Berlin heißt der Regierungschef Bürgermeister.

Dass jedes Bundesland seine eigene Regierung hat, bedeutet aber nicht, dass überall andere Gesetze gelten. Der gesamte deutsche Bundesstaat hat eine gemeinsame Regierung, die Bundesregierung, an deren Spitze der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin steht. Die politische Macht wird in Deutschland allerdings zwischen dem Bund und den einzelnen Ländern aufgeteilt. Einige Bereiche in der Politik sind "Ländersache", das bedeutet, nur die Bundesländer sind dafür zuständig. In das Schul- und Bildungssystem zum Beispiel kann sich die Bundesregierung nicht ohne weiteres einmischen, sondern wichtige Entscheidungen werden von den einzelnen Landesministern getroffen. Während die Bundesregierung sich insbesondere politischen Fragen widmet, die das gesamte Land betreffen, befasst sich der Landtag mit Themen, die für das jeweilige Bundesland wichtig sind - neben Bildung betrifft das etwa den Bereich Kultur, die lokale (also örtliche) Wirtschaft oder die Organisation der Polizei.

Ebenso wie im Bundestag sitzen im Landtag abgeordnete Politiker der Parteien und auch die Landtagswahlen sind mit den Bundestagswahlen vergleichbar: Die Bürger in den einzelnen Bundesländern geben ihre Stimme für bestimmte Parteien und Politiker ab - und abhängig von der Anzahl der erhaltenen Wählerstimmen haben die Parteien eine bestimmte Anzahl von Sitzen im Landtag. Parteien, die weniger als fünf Prozent der Wählerstimmen erhalten, ziehen nicht in den Landtag ein - sie scheitern an der Fünf-Prozent-Klausel und ihre Stimme verfällt. Erhält eine Partei die absolute Mehrheit der Stimmen (mehr als die Hälfte aller Wählerstimmen), kann sie alleine die Landesregierung stellen. Dies war im Bundesland Bayern beispielsweise schon sehr häufig der Fall, denn dort hat die CSU, die bayerische "Schwesterpartei" der CDU, bereits für viele Legislaturperioden alleine regiert. Erhält die stärkste Partei nach der Stimmauszählung nicht über die Hälfte der Sitze im Landtag, kann sie nicht regieren oder muss - wie auch nach den Bundestagswahlen im Bundestag - mit einer oder mehreren anderen Parteien ein Regierungsbündnis (man nennt dies auch Koalition) eingehen.

Der Landtag diskutiert über wichtige Themen, die das Bundesland und ganz Deutschland betreffen, beschließt bestimmte, für das jeweilige Bundesland geltende Gesetze und kontrolliert die politische Arbeit der Landesregierung. Die Ergebnisse der Landtagswahlen sind auch für den Bundestag und die Parteien der Bundesregierung wichtig. Denn die Länder und der Bund müssen eng zusammenarbeiten und kontrollieren gleichzeitig den jeweils anderen. Außerdem können die Ergebnisse der Landtagswahlen nicht nur Rückschlüsse über die politische Stimmung im Land geben, sondern auch Mehrheiten verschieben. Wenn im Bundestag regierende Parteien in der Gesamtheit der Landtage ihre Mehrheit verlieren, wird der Druck auf sie größer und es wird für sie schwieriger, politische Entscheidungen auf Bundesebene durchzusetzen.

letzte Aktualisierung: 04.11.2018

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