Lexikon: US-Präsident

von Britta Pawlak

Barack Obama geht als erster schwarzer US-Präsident in die Geschichte ein. (Quelle: United States Senate)

Der Präsident der USA hat in seinem Land viel zu sagen: Er schlägt Gesetze vor, kann Gesetze, die vom Parlament beschlossen wurden, verhindern und ist oberster Befehlshaber der Armee. Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist Staatsoberhaupt und Regierungschef des Landes. Die USA sind ein mächtiges Land - ihr Präsident hat also eine einflussreiche Position. Er entscheidet nicht nur maßgeblich über die Politik und die Entwicklung im eigenen Land, sondern hat auch viel Macht in der Weltpolitik. Sein Sitz ist das Weiße Haus in der Hauptstadt Washington D.C.

Der US-Präsident ernennt auch das "Kabinett" - dieses besteht aus dem Präsidenten und Vizepräsidenten, 14 Bundesministern, dem Generalbundesanwalt und hochrangigen Bundesbeamten. Das Kabinett ist Teil der US-Regierung, dort werden wichtige politische Beschlüsse gefasst. Der Präsident ist mächtig und hat mehr Entscheidungsgewalt als Regierungschefs in anderen demokratischen Staaten. Das heißt aber nicht, dass er tun und lassen kann, was er will - seine Macht ist durchaus eingeschränkt und seine politischen Handlungen werden durch den Kongress sowie die US-Bundesgerichte kontrolliert.

Vom US-Kongress verabschiedete Gesetze sind erst gültig, wenn der Präsident sie unterzeichnet hat. Der Präsident der USA hat auf viele Bereiche der Politik einen großen Einfluss und bestimmt auch den Kurs der Außenpolitik - also die Beziehungen zu anderen Staaten und zu internationalen Organisationen. So entscheidet er zum Beispiel auch, ob die USA gegen ein anderes Land kriegerisch vorgehen oder bei militärischen Auseinandersetzungen eingreifen. Weiterhin kann der Präsident Begnadigungen aussprechen, das heißt, verhängte Strafen erlassen oder abmildern - da in vielen Bundesstaaten der USA weiterhin die Todesstrafe angewendet wird, kann er also auch über Leben und Tod von Menschen entscheiden.

Der 44. und amtierende Präsident ist seit Anfang 2009 der Demokrat Barack Obama - er löste den Republikaner George W. Bush ab, der seit 2001 Präsident der Vereinigten Staaten war. In den USA herrscht ein so genanntes "Zweiparteien-System" - das heißt, die Politik wird von zwei großen Parteien bestimmt: den Demokraten und den Republikanern. Die Republikaner stehen für traditionelle Werte und eine national ausgerichtete Politik. Der Kurs der Demokraten gilt dagegen als fortschrittlicher und "weltoffener". Die Republikaner sind christlich geprägt und haben eine konservative Haltung. Viele Politiker sind zum Beispiel gegen die Ehe zwischen Homosexuellen, gegen Abtreibungen und für die Todesstrafe. Mit ihrer Politik wollen sie die Wirtschaft im Land ankurbeln, indem sie die Stellung größerer Unternehmen stärken. Die Demokraten setzen sich stärker für die Rechte von Arbeitern und Angestellten sowie die Bekämpfung von Armut ein. Kleinere Parteien haben in den USA kaum eine Chance - seit über 150 Jahren stellen ausschließlich Kandidaten der Demokraten oder Republikaner die US-Präsidenten.

Die Amtszeit des US-Präsidenten beträgt vier Jahre und er darf nicht mehr als einmal wiedergewählt werden. Das heißt, alle vier Jahre - in jedem durch vier teilbaren Jahr (zuletzt 2012) - werden in den USA der Präsident und der Vizepräsident gewählt. Die Amtszeit des US-Präsidenten beginnt jeweils am 20. Januar im neuen Jahr nach der Wahl. Gewählt wird immer am ersten Dienstag nach dem 1. November. Zur Wahl stellen darf sich prinzipiell jeder gebürtige US-Amerikaner, der mindestens 35 Jahre alt ist und mindestens 14 Jahre in den Vereinigten Staaten gelebt hat. Wahlberechtigt ist jeder US-Bürger, der mindestens 18 Jahre alt ist. Er muss sich jedoch zuvor registrieren, sonst kann er nicht an der Wahl teilnehmen. Aber wie funktioniert die Wahl zum US-Präsidenten eigentlich? Hier erfährst du mehr über die Präsidentschaftswahl in den USA.

letzte Aktualisierung: 08.11.2016

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