Chalid Scheich Mohammed soll sich zu Anschlägen bekannt haben

Chalid Scheich Mohammed hat sich angeblich dazu bekannt, für den Anschlag auf das World Trade Center im September 2001 verantwortlich zu sein. Laut einer Mitschrift der US-Behörden soll er auch gestanden haben, die Verantwortung für eine lange Liste weiterer Anschläge zu tragen. Doch aus seinem Geständnis ergeben sich Zweifel. Scheich Mohammed wurde ab 2003 erst in US-Geheimgefängnissen, dann in Guantánamo festgehalten und behauptet, dort gefoltert worden sein. Die US-Regierung will Teile seines Geständnisses, in denen der Gefangene über die Misshandlungen spricht, nicht offenlegen. Dafür sind die USA nun erheblich in Kritik geraten.

Am 11. September stürzten zwei entführte Flugzeuge in die Zwillingstürme des 110 Stockwerke hohen World Trade Centers. Das Gebäude wurde völlig zerstört. Aus Verzweiflung sprangen viele Menschen aus den Fenstern in den sicheren Tod, da das Feuer den Weg nach unten versperrte. Ein weiteres Flugzeug traf das Verteidigungsministerium der USA, alle Insassen starben. Das 4. Flugzeug stürzte nach einem Kampf zwischen den Entführern und der Besatzung über dem freien Gelände ab.

Bei den Anschlägen starben über 3000 Menschen. US-Präsident George W. Bush erklärte daraufhin, mit Härte den "Krieg gegen den Terror" zu führen. Die erste Reaktion der USA war ein Angriff auf Afghanistan. In dem zentralasiatischen Land stützte das herrschende Taliban-Regime die Terrorgruppe Al Kaida, die für die Anschläge verantwortlich gemacht wurde.

Nach dem Sturz der Taliban im November 2001 wurde in Afghanistan eine Übergangsregierung gebildet. Mehrere Länder, die in der NATO organisiert sind, so zum Beispiel Deutschland und Großbritannien, erhielten durch den UN-Sicherheitsrat den Auftrag, das Land bei dem Aufbau einer Demokratie zu unterstützen. Allerdings ist die Sicherheitslage im Land weiterhin sehr kritisch, und bei den bewaffneten Afghanistan-Einsätzen kommen auch immer wieder Zivilisten ums Leben.

Geständnis von 30 geplanten Anschlägen zweifelhaft

Chalid Scheich Mohammed soll sich selbst als "führende Hand" bei den Anschlägen bezeichnet haben. Er hat in seinem Geständnis auch eine lange Liste von geplanten oder vollzogenen Attentaten angehängt. So ist in der Mitschrift zu lesen, dass Scheich Mohammed auch einen früheren Anschlag auf das World Trade Center im Jahr 1993 zu verantworten hat.

Für insgesamt 30 geplante oder ausgeführte Terroranschläge will er angeblich hauptverantwortlich sein. Dazu zählt die Organisation des Bombenanschlags auf eine Diskothek auf der Urlauberinsel Bali, bei dem mehr als 200 Menschen starben. Auch fehlgeschlagene Attentate auf Papst Johannes Paul II und die ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton und Jimmy Carter gingen auf sein Konto.

Den Verdacht, Scheich Mohammed wurde unter Folter oder menschenunwürdigen Bedingungen zu Aussagen bewegt, haben die USA bisher nicht überzeugend ausräumen können. Manche Terrorexperten sind zwar der Ansicht, dass Scheich Mohammed tatsächlich einer der Hauptverantwortlichen für einige Anschläge und Planungen der Al Kaida ist. Sie bezweifeln aber, dass er an so vielen Anschlägen beteiligt war und halten es für ausgeschlossen, dass der Anschlag im Jahr 1993 auf das World Trade Center auf sein Konto geht. Einige Beobachter vermuten, dass Scheich Mohammed diese lange Liste an Verbrechen angegeben hat, um damit zu zeigen, dass einige Aussagen klar falsch sind und unter Folter erzwungen wurden.

US-Regierung schwärzte Teile des Verhörs

Die Mitschrift über die Aussagen von Chalid Scheich Mohammed ist sehr kritisch zu bewerten. Der Häftling behauptet, er sei während seiner Haftzeit gefoltert worden. In der Mitschrift der Anhörung haben die USA Absätze geschwärzt (also unkenntlich gemacht), in denen der Gefangene auf die Frage nach Folter oder Misshandlung während seiner Haftzeit antwortet.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch forderte das US-Verteidigungsministerium nun dazu auf, diese Teile des Geständnisses offenzulegen. Kenneth Roth, Leiter von Human Rights Watch, warf der amerikanischen Regierung vor, die Informationen nur aus dem Grund zu verheimlichen, weil diese ungelegen oder ungesetzlich sein könnten.

Seit 2003 war der Gefangene in geheimen Gefängnissen des US-amerikanischen Geheimdienstes CIA inhaftiert. Vor neun Monaten kam er in das heftig umstrittene Gefangenenlager Guantánamo. Hier halten die USA Gefangene fest, die als "gefährliche Terroristen" eingestuft werden. Viele der Inhaftierten werden allerdings ohne eindeutige Beweise auf Verdacht festgenommen und eingesperrt.

USA wegen der Behandlung von Gefangenen stark in Kritik

Die USA wurden unter anderen von Menschenrechtsorganisationen, dem ehemaligen Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, und der EU-Kommission wiederholt dazu aufgefordert, Guantánamo zu schließen, da es gegen die "Genfer Konventionen" verstößt. Diese sind eine internationale Vereinbarung, in der unter anderem festgeschrieben ist, dass Gefangene menschenwürdig behandelt werden müssen.

Die Terrorverdächtigen haben weder einen eigenen Anwalt, noch können sie auf ein unabhängiges und faires Gerichtsverfahren hoffen. Immer wieder wurden Folterskandale bekannt. Zudem gestatten die USA "scharfe Verhörmethoden" der Inhaftierten, die nicht unter den Begriff "Folter" fallen, aber nicht weit davon entfernt sind. Generell kritisieren Menschenrechtsorganisationen den Umgang der USA mit Gefangenen, die unter Terrorverdacht stehen. So wurde Chalid Scheich Mohammed nicht von einem ordentlichen Gericht ("Nicht-Militärgericht") angehört, sondern von einem Militärtribunal. Er hatte weder einen Anwalt, noch wurden Zeugen angehört, die der Angeklagte zu seiner Verteidigung benannt hatte.

Auch deutsche Politiker haben Zweifel an Chalid Scheich Mohammeds Aussage. Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90 die Grünen) äußerte sich dazu: "Es gibt Meldungen, nach denen Scheich Mohammed nicht nur über Jahre hinweg in Geheimgefängnissen gefangen gehalten und gefoltert wurde, er soll sogar in sehr nachdrücklicher Weise gefoltert worden sein. Zum Teil so, dass er nicht mehr gehen konnte und völlig die Orientierung verlor". Die Vorsitzende des Menschenrechtsausausschusses, Herta Däubler-Gmelin, zweifelt ebenfalls an dem Geständnis: "Hier veröffentlicht eine Militärbehörde, was ihr passt".