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Kongresswahlen in den USA: Herbe Enttäuschung für Barack Obama

Die Demokraten erleiden deutliche Verluste

von Britta Pawlak - 03.11.2010

Die Demokraten haben bei den Kongresswahlen in den Vereinigten Staaten schwere Verluste erlitten. Nach dem glanzvollen Sieg vor zwei Jahren musste Präsident Barack Obama eine deutliche Schlappe hinnehmen - seine Partei hat die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren. Immer mehr Wähler sind unzufrieden mit der Politik der Demokraten - vor allem die wirtschaftliche Lage besorgt viele US-Bürger. Was sind überhaupt die Kongresswahlen? Warum wird Barack Obama es zukünftig schwieriger haben, seine politischen Vorhaben durchzusetzen?

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US-Präsident Barack Obama, der noch vor zwei Jahren als neuer Hoffnungsträger galt, muss beiden Kongresswahlen eine deutliche Schlappe hinnehmen. (Quelle: Pete Souza, The Obama-Biden Transition Project)

Am 3. November fanden in den USA die Kongresswahlen statt. Die Demokraten müssen deutliche Niederlagen hinnehmen. Das Wahlergebnis ist eine große Enttäuschung für US-Präsidenten Barack Obama und seine Politik. Seine Partei - die Demokraten - und die konservativ-gerichteten Republikaner sind die beiden großen Parteien in den USA.

Gewählt wurden zum einen die Mitglieder des Kongresses. Dieser besteht aus zwei Kammern: dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Die 435 Mitglieder des Repräsentantenhauses werden alle zwei Jahre direkt gewählt. Die 100 Senatoren werden für sechs Jahre gewählt, wobei alle zwei Jahre ein Drittel der Senatssitze zur Wahl steht. Der Senat setzt sich aus Vertretern der einzelnen Bundesstaaten zusammen - je zwei Abgeordnete aus den insgesamt 50 US-Staaten sind im Kongress vertreten.

In einem Teil der US-Bundesstaaten werden gleichzeitig auch die Gouverneure gewählt. Sie sind vergleichbar mit den Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer. Zur Wahl standen bei den diesjährigen US-Wahlen alle Sitze im Repräsentantenhaus, 33 Sitze im Senat und 37 Gouverneursposten.

Demokraten verlieren Mehrheit im Repräsentantenhaus

Der Republikaner John Boehner gilt als einer der größten Gegenspieler Obamas und wird voraussichtlich der künftige Sprecher des Repräsentantenhauses. (Quelle: Wikipedia)

Die Republikaner haben nun mindestens 60 Sitze mehr im Repräsentantenhaus als zuvor: Künftig stellen sie mindestens 239, die Demokraten dagegen nur 185 der insgesamt 435 Abgeordneten. Somit wird es für Präsident Obama deutlich schwieriger sein zu regieren. Denn der Kongress hat viel Einfluss auf die Politik des Landes - eine seiner entscheidenden Aufgaben ist es, die US-Regierung zu kontrollieren. Neue Gesetze können nur auf den Weg gebracht werden, wenn mehr als die Hälfte der Kongress-Mitglieder ihre Zustimmung gibt.

Immerhin haben die Demokraten auch weiterhin die Mehrheit im Senat. Aber ebenso bei den Gouverneurswahlen legen die Republikaner zu: In mindestens zehn US-Staaten hat ein Republikaner den zuvor von einem Demokraten besetzten Gouverneursposten übernommen. Ein kleiner Erfolg für die Demokratische Partei war die Gouverneurswahl in Kalifornien, dem bevölkerungsreichsten US-Staat: Der Nachfolger von Arnold Schwarzenegger, der der Republikanischen Partei angehört, wird Jerry Brown. Der Demokrat konnte sich knapp gegen die Republikanerin und ehemalige Ebay-Chefin Meg Whitman durchsetzen.

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"Anti-Obama-Bewegung" gewinnt an Einfluss

Die "Tea Party" gewinnt an Einfluss: Demonstration gegen die Politik Barack Obamas in Washington D.C. (Quelle: dbking)

Obama räumte Fehler seiner Regierung ein und kündigte an, in Zukunft deutlich enger mit der Republikanischen Partei zusammenarbeiten zu wollen. Viele US-Wähler haben den Republikanern weniger aus Zustimmung für deren Politik ihre Stimme gegeben, sondern vor allem aus Frust über die Politik der Regierung. Die Demokraten hatten nach der Amtszeit des vorherigen US-Präsidenten George W. Bush einen entscheidenden Richtungswechsel versprochen.

Doch Barack Obama konnte die hohen Erwartungen bisher nicht erfüllen, die viele Wähler in den "neuen Hoffnungsträger" gesetzt hatten. Die Wirtschaft des Landes hat sich seit Beginn der weltweiten Finanzkrise nur langsam erholt - viele Menschen haben wenig Geld zum Leben und die Arbeitslosigkeit ist weiterhin hoch: Fast zehn Prozent - also zehn von hundert Menschen - haben in den USA keinen Arbeitsplatz.

Zum ersten Mal werden dem Senat auch Kandidaten der extrem konservativen "Tea Party" angehören. Diese Bewegung findet immer mehr Zustimmung und gewinnt bei den Republikanern an Einfluss. Die Tea-Party-Bewegung lehnt die politische Richtung Barack Obamas entschieden ab. Sie besteht aus verschiedenen Gruppen - ihre Anhänger sind mit großer Mehrheit weiße US-Amerikaner, die wohlhabender sind als der Durchschnitt der US-Bürger. Sie werfen Obama vor, vor allem die Interessen der ärmeren Unterschichten zu vertreten.

letzte Aktualisierung: 04.11.2010

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